„Mensch ärgere dich nicht“ – Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Bereits am 04.07.1918 wurde die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für die Waren Gesellschaftsspiele und Spielwaren angemeldet. Selbst das Spielfeld ist als Wort-Bildmarke markenrechtlich geschützt. Das bekannte Brettspiel wird derzeit von der Schmidt Spiele GmbH vertrieben, die auch die Inhaberin der oben genannten Marke ist. Vermeintliche Markenrechtsverletzungen lässt die Firma durch die Kanzlei Sonneberg Fortmann aus München abmahnen.

Bei diesen Abmahnungen wird zumeist von Verkäufern von Gesellschaftsspielen eine Unterlassungserklärung gefordert. Der Abgemahnte soll sich verpflichten, keine nicht lizenzierten Spiele der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ in den Verkehr zu bringen bzw. zum Verkauf anzubieten. Bein einer Zuwiderhandlung gegen diese Verpflichtung solle der Unterlassungsschuldner eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001 € an die Schmidt Spiele GmbH zahlen. Zudem werden Abmahnkosten aufgrund eines Gegenstandswertes in Höhe von 1.000.000 € gefordert. Dies entspricht einer Gebührenforderung in Höhe von 1.973,90 €. Weiterhin wird der Abgemahnte aufgefordert, Auskunft über die Anzahl der verkauften Spiele, die erzielten Umsätze und Gewinne und die verwendeten Werbemittel zu erteilen.

Ob die Abmahnung de Kanzlei Sonneberg Fortmann begründet ist, kann nicht pauschal beantwortet werden. Es kommt vielmehr auf das konkrete Verhalten des Abgemahnten an. Gerne prüfe ich für Sie, ob die Abmahnung berechtigt ist und wie man in Ihrem Fall am besten reagiert.



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