DESIGNRECHT

Designs (früher: Geschmacksmuster) können unter gewissen Voraussetzungen beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen werden und erlangen so einen besonderen Schutz. Für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante (Spanien) zuständig. Ein Design kann jedoch auch als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Schutz genießen. Der Schutz entsteht durch bloße Offenbarung gegenüber der Öffentlichkeit.

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