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Wer mahnt ab? Herr Stefan Böttcher aus Leipzig, vertreten durch die Kanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße an. Herr Stefan Böttcher ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über eBay Schilder und Modellbauzubehör. In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und Herrn Stefan Böttcher ein konkretes...

22 März, 2019

Wer mahnt ab? Die Firma Focus on Service GmbH aus Ibbenbühren, vertreten durch die Kanzlei Rechtsanwalt Wilhelm Hagel aus Ibbenbühren, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße ab. Herr Benjamin Gausmann wird im Impressum als Geschäftsführer dieser Firma genannt. Die Firma Focus on Service GmbH ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über Amazon Elektronikgeräte und Elektronikartikel. Weiterhin betreibt...

22 März, 2019

Derzeit werden zahlreiche Händler auf eBay durch die Rechtsanwaltskanzlei Lutz Schroeder aus Kiel abgemahnt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, als privater Händler aufzutreten, obwohl tatsächlich eine gewerbliche Verkaufstätigkeit vorliegen würde. Wann liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor? Die Rechtsprechung hat zahlreiche Kriterien zu der Frage entwickelt, wann...

17 März, 2019

Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V aus Augsburg mahnt wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. In der Abmahnung wird angegeben, dass der Verband durch alle bayerischen KFZ-Innungen gegründet wurde. Diesen KFZ-Innungen würden insgesamt 7.000 Mitgliedsbetriebe angehören. Abmahnbefugnis Der Verband leitet seine Befugnis Abmahnungen auszusprechen aus §...

14 März, 2019

Matthias Schneider betrieb in Köln ein Ladenlokal, in dem er vornehmlich Gläser verkaufte, die mit verschiedenen Markennamen gekennzeichnet waren. Zumindest in Köln scheint es das Geschäft aber nicht mehr zu geben. Im Internet ist jedoch unter der Domain www.markenglas.de ein Online-Shop zu finden, in dem vornehmlich Merchandisingprodukte vertrieben werden. Der Firmensitz...

13 März, 2019

Gute Bewertungen pushen die Conversion Rate. Das ist im Online-Marketing ein offenes Geheimnis. Die Kaufentscheidung des Kunden wird maßgeblich von Bewertungen vorheriger Käufer bestimmt. Amazon und eBay bieten daher umfangreiche Möglichkeiten an, die Ware und die Dienstleistung des Verkäufers zu bewerten. Bei Amazon ist es...

03 Februar, 2019

I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes W-LAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 [Akz: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)] entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden müssen. Ist dies nicht der Fall, kann eine sog. Störerhaftung bestehen:...

30 August, 2016

Die Kanzlei Waldorf und Frommer aus München spricht auch in der Ferienzeit zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing aus. Sie handelt dabei für eine ganze Reihe von Rechteinhabern, die ihre urheberrechtlich geschützten Werke auf diese Weise vor einer kostenlosen Verbreitung im Internet schützen wollen. Häufig sind Filme...

16 August, 2016

Für Unternehmer und Gründer ein unangenehmes Szenario: Nach getaner Arbeit ging die Rechnung an den Kunden raus. Da keine Zahlung erfolgte, gab es ein höfliches Mahnschreiben. Der Kunde reagierte nicht. Also nochmal freundlich erinnert. Die Suche nach dem entsprechenden Zahlungseingang blieb jedoch immer noch erfolglos. Wie kann...

22 Mai, 2016
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