Bereits am 04.07.1918 wurde die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für die Waren Gesellschaftsspiele und Spielwaren angemeldet. Selbst das Spielfeld ist als Wort-Bildmarke markenrechtlich geschützt. Das bekannte Brettspiel wird derzeit von der Schmidt Spiele GmbH vertrieben, die auch die Inhaberin der oben genannten Marke ist....
Wer mahnt ab? Die Firma arte fiori e.K. vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, aus Hamburg. Herr Behzad Azimian wird im Impressum als Inhaber dieser Firma genannt. Die Firma arte fiori e.K. ist im Bereich Lebensmittel und der Herstellung sowie des Vertriebs von Kosmetikprodukten europaweit aktiv. Sie...
Wer mahnt ab? Die Firma AS ecom GmbH mit Sitz in Sehnde, vertreten durch die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH aus Neustadt. Herr Andreas Schulz wird im Impressum als Geschäftsführer dieser Firma genannt. Die Firma AS ecom GmbH ist im Onlinehandel tätig und bietet insbesondere über ihre Internetseite www.asombro.de eine...
Wer mahnt ab? Die Firma Main Rodriguez Kirch GbR aus Gallendorf, vertreten durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer, Rechtsanwälte aus Trier. Frau Jeanette Kirch und Herr Juan Rodriguez werden im Impressum als vertretungsberechtigte Gesellschafter dieser Firma genannt. Die betreffende GbR ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über ihre Internetseite www.iberus.de sowie auf...
Wer mahnt ab? Herr Stefan Böttcher aus Leipzig, vertreten durch die Kanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße an. Herr Stefan Böttcher ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über eBay Schilder und Modellbauzubehör. In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und Herrn Stefan Böttcher ein konkretes...
Wer mahnt ab? Die Firma Focus on Service GmbH aus Ibbenbühren, vertreten durch die Kanzlei Rechtsanwalt Wilhelm Hagel aus Ibbenbühren, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße ab. Herr Benjamin Gausmann wird im Impressum als Geschäftsführer dieser Firma genannt. Die Firma Focus on Service GmbH ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über Amazon Elektronikgeräte und Elektronikartikel. Weiterhin betreibt...
Derzeit werden zahlreiche Händler auf eBay durch die Rechtsanwaltskanzlei Lutz Schroeder aus Kiel abgemahnt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, als privater Händler aufzutreten, obwohl tatsächlich eine gewerbliche Verkaufstätigkeit vorliegen würde. Wann liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor? Die Rechtsprechung hat zahlreiche Kriterien zu der Frage entwickelt, wann...
Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V aus Augsburg mahnt wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. In der Abmahnung wird angegeben, dass der Verband durch alle bayerischen KFZ-Innungen gegründet wurde. Diesen KFZ-Innungen würden insgesamt 7.000 Mitgliedsbetriebe angehören. Abmahnbefugnis Der Verband leitet seine Befugnis Abmahnungen auszusprechen aus §...
Matthias Schneider betrieb in Köln ein Ladenlokal, in dem er vornehmlich Gläser verkaufte, die mit verschiedenen Markennamen gekennzeichnet waren. Zumindest in Köln scheint es das Geschäft aber nicht mehr zu geben. Im Internet ist jedoch unter der Domain www.markenglas.de ein Online-Shop zu finden, in dem vornehmlich Merchandisingprodukte vertrieben werden. Der Firmensitz...
Gute Bewertungen pushen die Conversion Rate. Das ist im Online-Marketing ein offenes Geheimnis. Die Kaufentscheidung des Kunden wird maßgeblich von Bewertungen vorheriger Käufer bestimmt. Amazon und eBay bieten daher umfangreiche Möglichkeiten an, die Ware und die Dienstleistung des Verkäufers zu bewerten. Bei Amazon ist es...
Die Klägerin wollte die Bezeichnung "Mark1" unter anderem für elektronische Zigaretten als Unionsmarke eintragen lassen. Der entsprechende Antrag wurde mit der Begründung abgewiesen, dass das Zeichen nicht die für die Eintragung erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen würde. Auch die erste Beschwerdekammer des EUIPO folgte dieser Einschätzung und führte...
Ob Menschen, Bauwerke, Tiere oder Sachen - deutsche Gesetze sehen viele Einschränkungen für Fotografen vor. Diese ergeben sich insbesondere aus dem Recht am eigenen Bild und dem Urheberrecht. Doch auch das Markenrecht sollte in diesem Zusammenhang nicht unbeachtet bleiben. Das deutsche Recht enthält jedoch nicht nur...
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes W-LAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 [Akz: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)] entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden müssen. Ist dies nicht der Fall, kann eine sog. Störerhaftung bestehen:...
Die Kanzlei Waldorf und Frommer aus München spricht auch in der Ferienzeit zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing aus. Sie handelt dabei für eine ganze Reihe von Rechteinhabern, die ihre urheberrechtlich geschützten Werke auf diese Weise vor einer kostenlosen Verbreitung im Internet schützen wollen. Häufig sind Filme...
