Wer mahnt ab? Die Firma AS ecom GmbH mit Sitz in Sehnde, vertreten durch die Kanzlei Justus Rechtsanwalts-GmbH aus Neustadt. Herr Andreas Schulz wird im Impressum als Geschäftsführer dieser Firma genannt. Die Firma AS ecom GmbH ist im Onlinehandel tätig und bietet insbesondere über ihre Internetseite www.asombro.de eine...

Wer mahnt ab? Die Firma Main Rodriguez Kirch GbR aus Gallendorf, vertreten durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer, Rechtsanwälte aus Trier. Frau Jeanette Kirch und Herr Juan Rodriguez werden im Impressum als vertretungsberechtigte Gesellschafter dieser Firma genannt. Die betreffende GbR ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über ihre Internetseite www.iberus.de sowie auf...

Wer mahnt ab? Herr Stefan Böttcher aus Leipzig, vertreten durch die Kanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße an. Herr Stefan Böttcher ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über eBay Schilder und Modellbauzubehör. In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und Herrn Stefan Böttcher ein konkretes...

Wer mahnt ab? Die Firma Focus on Service GmbH aus Ibbenbühren, vertreten durch die Kanzlei Rechtsanwalt Wilhelm Hagel aus Ibbenbühren, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße ab. Herr Benjamin Gausmann wird im Impressum als Geschäftsführer dieser Firma genannt. Die Firma Focus on Service GmbH ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über Amazon Elektronikgeräte und Elektronikartikel. Weiterhin betreibt...

Derzeit werden zahlreiche Händler auf eBay durch die Rechtsanwaltskanzlei Lutz Schroeder aus Kiel abgemahnt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, als privater Händler aufzutreten, obwohl tatsächlich eine gewerbliche Verkaufstätigkeit vorliegen würde. Wann liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor? Die Rechtsprechung hat zahlreiche Kriterien zu der Frage entwickelt, wann...

Der Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V aus Augsburg mahnt wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. In der Abmahnung wird angegeben, dass der Verband durch alle bayerischen KFZ-Innungen gegründet wurde. Diesen KFZ-Innungen würden insgesamt 7.000 Mitgliedsbetriebe angehören. Abmahnbefugnis Der Verband leitet seine Befugnis Abmahnungen auszusprechen aus §...

Matthias Schneider betrieb in Köln ein Ladenlokal, in dem er vornehmlich Gläser verkaufte, die mit verschiedenen Markennamen gekennzeichnet waren. Zumindest in Köln scheint es das Geschäft aber nicht mehr zu geben. Im Internet ist jedoch unter der Domain www.markenglas.de ein Online-Shop zu finden, in dem vornehmlich Merchandisingprodukte vertrieben werden. Der Firmensitz...

Gute Bewertungen pushen die Conversion Rate. Das ist im Online-Marketing ein offenes Geheimnis. Die Kaufentscheidung des Kunden wird maßgeblich von Bewertungen vorheriger Käufer bestimmt. Amazon und eBay bieten daher umfangreiche Möglichkeiten an, die Ware und die Dienstleistung des Verkäufers zu bewerten. Bei Amazon ist es...

Die „Zusatzvereinbarung zum eBay Nutzungsvertrag“ hat es in sich: Damit will sich eBay von gewerblichen Verkäufern umfassende Nutzungsrechte an sog. Produktdaten sichern. Die Vereinbarung zielt dabei hauptsächlich auf Produktfotos, Videos und Produktbeschreibungen ab. Mit diesen Informationen will eBay einen Katalog erstellen, der dann von allen...

Allgemeine Geschäftsbedingungen, häufig auch als „das Kleingedruckte“ bezeichnet, benötigt jeder Online-Händler. Dabei spielt es keine Rolle, ob er einen eigenen Online-Shop unterhält oder über die Internetplattformen Amazon, eBay oder DaWanda verkauft. Auf den ersten Blick scheinen die meisten AGB den gleichen Inhalt zu haben. Wer...

Die BVB Merchandising GmbH ist Markeninhaberin zahlreicher Marken, die in direktem Zusammenhang mit dem bekannten Fußballverein aus Dortmund stehen. Darunter sind Marken wie: „BVB“, „BVB 09“, „BVB 09 Echte Liebe“ oder auch „Borussia Bier“, die für verschiedene Waren und Dienstleistungen eingetragen wurden. In der Welt...

Bei Abmahnungen wegen Filesharing werden die Anschlussinhaber angeschrieben. Das sind bei einem Familienanschluss meist die Eltern. Egal, ob es sich um ein Musikalbum, einen Film, eine Serie oder ein Computerspiel handelt, meist wissen die Eltern zumindest eine Sache mit Sicherheit: Sie selbst haben weder etwas...

Derzeit mahnt die Kanzlei Nimrod (Rechtsanwalt Joschka Strahmann und Rechtsanwalt Frederik Bockslaff) aus Berlin Privatpersonen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Dem jeweils abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen, er habe ein Computerspiel ohne die erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers öffentlich zugänglich gemacht. In dem betreffenden Abmahnschreiben wird...

Seit dem 09.01.2016 müssen Online-Händler auf eine Webseite der Europäischen Kommission hinweisen, die zur Streitbeilegung zwischen Händlern und Kunden beitragen soll. Im Englischen wurde sie „Online Dispute Resolution“ Webseite genannt. Daher stammt auch die gelegentlich zu findende Abkürzung „ODR“. Im Deutschen wird dann aus diesem...

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und zahlreiche Anschlussinhaber, die teilweise schon vor Jahren abgemahnt wurden, erhalten nun einen Mahnbescheid. Betroffen sind unter anderem Anschlussinhaber, die von der Kanzlei Rasch aus Hamburg, FAREDS oder der Kanzlei Waldorf und Frommer eine Abmahnung erhalten haben. Der...

Die regelmäßige Verjährung beträgt gemäß § 195 BGB drei Jahre. Nach Ablauf dieser Frist kann der Gläubiger zwar immer noch seine Leistung fordern, der Schuldner kann ihm dann aber die Einrede der Verjährung entgegenhalten. Tut er das, muss er nicht leisten. Mit diesem Leistungsverweigerungsrecht haben viele...

Gemäß § 72 UrhG genießen Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, urheberrechtlichen Schutz. Mithin sind insbesondere Fotos urheberrechtlich geschützt. Doch gilt dies auch für Fotos, die von Bildern in Museen gemacht werden? Häufig genießen derartige Kunstwerke keinen urheberrechtlichen Schutz, da der Urheber...

Die Zurückschicker In jeder Postannahmestelle kann man sie in der Schlange beobachten. Sie sind eindeutig an den Kartons von Esprit, Zalando oder Amazon zu erkennen: die Zurückschicker. Die Größe des Verpackungsmaterials macht deutlich, dass es nicht nur ein Kleidungsstück war, was dann wohl doch nicht ganz...

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