Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH

Die BVB Merchandising GmbH ist Markeninhaberin zahlreicher Marken, die in direktem Zusammenhang mit dem bekannten Fußballverein aus Dortmund stehen. Darunter sind Marken wie: „BVB“, „BVB 09“, „BVB 09 Echte Liebe“ oder auch „Borussia Bier“, die für verschiedene Waren und Dienstleistungen eingetragen wurden. In der Welt des Fußballsports dreht sich längst nicht mehr alles nur um Heim- und Auswärtsspiele. Der Ballspielverein Borussia 09 e. V. Dortmund – eher bekannt als BVB – nimmt durch Merchandising jedes Jahr hohe zweistellige Millionenbeträge ein.

Überwachung von Online-Marktplätzen

Die Verantwortlichen haben daher wohl auch eine sehr strenge Überwachung der Verwendung der oben genannten Marken im Internet veranlasst. Insbesondere in Internetplattformen wie eBay, Amazon oder DaWanda wird nach Angeboten gesucht, in denen die Zeichenfolge „BVB“ oder ein anderes geschütztes Zeichen verwendet wird.

Abmahnung durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen

Handelt es sich bei den angebotenen Waren um keine lizenzierten Produkte, erhält der Verkäufer meist eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München. In dieser Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Verwendung des betreffenden Zeichens ein Verstoß gegen § 12 BGB, § 9 UWG und § 14 Abs. 6 bzw. § 15 Abs. 5 MarkenG sein soll. Aus diesem Grunde wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Zudem soll Auskunft über den erzielten Umsatz erteilt werden. Weiterhin werden dem Abgemahnten die Kosten der Abmahnung in Rechnung gestellt.

Richtig reagieren

Zunächst sollte die Abmahnung und insbesondere die darin gesetzte Frist ernst genommen werden. Handelt es sich tatsächlich um eine Markenrechtsverletzung, besteht ein hohes Kostenrisiko, wenn es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommt. Insoweit sollte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in Erwägung gezogen werden. Natürlich kann hier keine für alle Fälle allgemeingültige Aussage getroffen werden, ob die Abgabe einer solchen Erklärung Sinn macht. In diesem Zusammenhang sei gleichwohl auf das Abmahnlexikon verwiesen, welches einen ersten Überlick über die Thematik Abmahung, Unterlassungserklärung und einstweiliger Rechtschutz vermitteln kann.

In den mir vorliegenden Abmahnungen ist eine „Strafbewehrte Verpflichtung- und Unterlassungserklärung“ beigefügt, deren Unterzeichnung sich aus meiner Sicht jedoch nicht anbietet. Schon aus diesem Grunde wird es Sinn machen, einen spezialisierten Anwalt aufzusuchen, der nach Prüfung, ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt, eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben kann.

Sollten Sie einen Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen erhalten haben, können Sie mich gerne kontaktieren.



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