Abmahnung erhalten? Ihr Anwalt aus Bochum hilft Ihnen.

Abmahnungen auf dem Gebiet des Urheber-, Wettbewerbs-, oder Markenrechts scheinen durch die Nutzung des Internets immer mehr zuzunehmen. So kann der vermeintliche Verstoß ganz einfach durch einen Screenshot dargelegt werden.

Unterlassungserklärung

Meist wird eine sehr kurze Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt. Das vermeintlich rechtswidrige Fehlverhalten soll sofort eingestellt werden. Die kurze Reaktionszeit sollte jedoch nicht dazu verleiten, voreilig die der Abmahnung häufig beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Denn nach Abgabe einer solchen Erklärung, wird die Gegenseite sehr genau überprüfen, ob ein Verstoß gegen den dann geschlossenen Unterlassungsvertrag begangen wird. Die dann fällige Vertragsstrafe kann die Kosten einer anwaltlichen Beratung bei Weitem übersteigen. Zudem wird es in meist möglich sein, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, also eine Erklärung die für den Abgemahnten günstiger ist.

Form

Die Abmahnung ist grundsätzlich an keine besondere Form gebunden. Meist wird sie per Post verschickt. Der Versand per Mail ist aber auch ausreichend. Zumindest wenn der Abmahnung eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt ist, ist selbst die Vorlage einer Vollmacht nicht erforderlich. Ihre Gültigkeit kann jedoch gerade im Urheberrecht von der Einhaltung von Anforderungen abhängen, die in einem relativ jungen Gesetz normiert sind. Somit kann es sich durchaus lohnen, die Abmahnung durch einen Anwalt überprüfen zu lassen.

Berechtigte Abmahnung

Ob eine Abmahnung berechtigt ist, hängt von vielen Faktoren ab. Gerade im Wettbewerbsrecht kann es z.B. vorkommen, dass der Unterlassungsanspruch verjährt ist. So gilt in diesem Rechtsgebiet eine sehr kurze Verjährungsfrist. Wurde ein fehlerhaftes Impressum z.B. schon vor längerer Zeit berichtigt, kann im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch Verjährung eingetreten sein. Weiterhin ist zu prüfen, ob es sich nicht um eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung handelt. Ein Rechtsmissbrauch kann insbesondere dann vorliegen, wenn eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung überwiegen zu dem Zweck ausgesprochen wurde, Abmahnkosten zu generieren.

Hinterlegung einer Schutzschrift

In diesem Fall sollte selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Vielmehr kommt dann die Hinterlegung einer Schutzschrift in Betracht. Hierzu muss das zentrale Schutzschriftenregister genutzt werden. Wird der Unterlassungsanspruch gerichtliche geltend gemacht, wird das erkennende Gericht vor Erlass einer einstweiligen Verfügung die in der Schutzschrift enthaltenen Einwendungen zur Kenntnis nehmen. Hält es diese für erheblich, wird es die einstweilige Verfügung nicht erlassen.

Es sei angemerkt, dass sich diese Ausführungen nicht auf das Arbeitsrecht beziehen. In diesem Rechtsgebiet kann es natürlich auch zu einer Abmahnung z.B. wegen unerlaubter Nutzung eines Handys am Arbeitsplatz kommen.

Sollten Sie abgemahnt worden sein und schnelle Hilfe benötigen, stehe ich Ihnen – nicht nur in Bochum und Umgebung – gerne zur Verfügung.

Kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung Ihres Anliegens.
Kontakt
close slider