Abmahnung durch ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Herrn Stefan Böttcher wegen fehlendem OS-Link, widersprüchlichen Widerrufsfrist und fehlendem Muster-Widerrufsformular

Wer mahnt ab?

Herr Stefan Böttcher aus Leipzig, vertreten durch die Kanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Leipzig, mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße an. Herr Stefan Böttcher ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über eBay Schilder und Modellbauzubehör. In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und Herrn Stefan Böttcher ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht und er aus diesem Grunde berechtigt ist, eine Abmahnung auszusprechen.

Was wird abgemahnt?

Dem Abgemahnte wird vorgeworfen, er habe wettbewerbswidrige Angebote bei eBay inseriert. So habe er Angebote mit verschiedenen Widerrufsfristen, einem fehlenden Link zur OS-Plattform, fehlende Angaben zum Muster-Widerrufsformular sowie fehlenden Textilkennzeichnungen eingestellt. Ein solches Verhalten kann ein wettbewerbswidriges Verhalten darstellen.

Welche Ansprüche werden in der Abmahnung geltend gemacht?

1. Unterlassungsanspruch

Der Abgemahnte wird in der Abmahnung aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche Erklärung ist geeignet, die Wiederholungsgefahr für einen etwaigen Wettbewerbsverstoß entfallen zu lassen. Bei einem Verstoß gegen diese Erklärung wird jedoch auch eine Vertragsstrafe fällig. Zudem ist der Abgemahnte an diese Erklärung auch grundsätzlich auch dann gebunden, wenn ein rechtswidriges Verhalten gar nicht vorlag. Es macht daher Sinn, die Abmahnung vorab von einem Anwalt prüfen zu lassen.

2. Abmahnkosten

Zudem werden Abmahnkosten nach einem bestimmten Gegenstandswert gefordert. Diese Forderung ist natürlich auch nur dann begründet, wenn es einen Wettbewerbsverstoß gegeben hat.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne an mich wenden. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bin ich der richtige Ansprechpartner, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben.



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