Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für das Unternehmen arte fiori e.K.

Wer mahnt ab?

Die Firma arte fiori e.K. vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, aus Hamburg. Herr Behzad Azimian wird im Impressum als Inhaber dieser Firma genannt.

Die Firma arte fiori e.K. ist im Bereich Lebensmittel und der Herstellung sowie des Vertriebs von Kosmetikprodukten europaweit aktiv. Sie ist im Onlinehandel tätig und verkauft insbesondere über Amazon. In der Abmahnung wird behauptet, das zwischen dem Abgemahnten und der Firma arte fiori e.K. ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht und sie aus diesem Grunde berechtigt ist, eine Abmahnung auszusprechen.

Was wird abgemahnt?

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe das geltende Recht verletzt, indem er in seinem Angebot bei Amazon gegen einen oder mehrere der nachstehenden Punkte verstoßen hat:

  • Verwendung der 40-Euro Klausel.
  • Hinweis auf Pflicht zur Tragung der regelmäßigen Kosten der Rücksendung
  • Verstöße gegen § 9 VerpackG.
  • Verwendung des Begriffs „Low Carb“.

Welche Ansprüche werden in der Abmahnung geltend gemacht?

1. Unterlassungsanspruch

Der Abgemahnte wird in der Abmahnung aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Eine solche Erklärung ist geeignet, die Wiederholungsgefahr für einen etwaigen Wettbewerbsverstoß entfallen zu lassen. Bei einem Verstoß gegen diese Erklärung wird jedoch auch eine Vertragsstrafe fällig. Zudem ist der Abgemahnte an diese Erklärung auch grundsätzlich auch dann gebunden, wenn ein rechtswidriges Verhalten gar nicht vorlag. Es macht daher Sinn, die Abmahnung vorab von einem Anwalt prüfen zu lassen.

2. Abmahnkosten

Zudem werden Abmahnkosten nach einem bestimmten Gegenstandswert gefordert. Diese Forderung ist natürlich auch nur dann begründet, wenn es einen Wettbewerbsverstoß gegeben hat.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne an mich wenden. Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bin ich der richtige Ansprechpartner, wenn Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben.



Ihr kompetenter Ansprechpartner für Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht.
Kontakt
close slider